unverdächtig.de

Frage von Klaus W: online Durchsuchungen nun auch bei Unverdächtigen ?
Verschiedene Medien berichten, dass in Zusammenhang mit der Bekämpfung des intern.Terrorismus nun auch online Durchsuchungen bei “Kontakt- und Begleitpersonen” möglich sein sollen. Welchen rechtlichen Status haben diese Personen?
Aus Verdächtigen können Beschuldigte, Mittäter, Gehilfen werden. o.k. Dann müssten Kontaktpersonen also Zeugen sein.
Zeugen werden doch i.d.R. befragt, bzw. zeugenschaftlich vernommen. Mit diesen neuen Begriffen wird die StPO doch “verwässert”. Bei entsprechender Rechtskonstruktion der Anwender könnte dann , etwas übertrieben formuliert, fast jeder zur “Kontakt- und Begleitperson” werden.
Legt die jetzige Regierung durch eine derartige “Brachialgesetzgebung” es bewusst darauf an, dass sich in Deutschland wieder eine APO bildet, wie in den 60ziger Jahren des vorigen Jahrhunderts?

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,503075,00.html

Beste Antwort:

Answer by Gnurpel
Herr Schäuble wittert halt überall Mord, Verrat und Terrorismus. Und wir sind auf dem besten Wege ein vollkommen überwachter Staat zu werden. Persönlichkeitsrechte sind nicht mehr gefragt.

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Frage von Alfalpha *feels twelve again*: Jodelt Ihr auch so unverdächtig in der Warteschleife herum?
Wer ist jetzt eigentlich für das Chaos in der Buchstabensuppe verantwortlich?

Beste Antwort:

Answer by Tintenfisch hört Tear Gas
Die Warteschleife bei 1&1 hat mir gestern auch viel Freude bereitet

Kam nicht mehr mit dem Telefon über den DSL Router raus.

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Islamisierung, Gefahr für Europa? Am Beispiel Schwedens kann man die Islamisierung Europas gut nachvollziehen: 1970 lebten nach offiziellen Angaben nicht mehr als 1000 Muslime im Land, 1980 waren es 30.000, 1990 waren es 120.000, 1996 waren es 200.000, 2000 waren es 325.000, 2005 waren es 375.000 und 2006 immerhin 400.000. Diese Zahlen stammen aus dem offiziellen EU-Bericht von Sanders und Larsson, der unverdächtig ist, extremistisch oder einseitig zu sein (Quelle: Seite 10 des vorgenannten Berichts). Die Bevölkerung Schwedens entwickelt sich somit prächtig – dabei muss man jedoch wissen, dass die Zahl der ethnischen Schweden ständig abnimmt. Sollte diese Entwicklung (auch ohne Zuwanderung) anhalten, dann würde Schweden im Jahre 2040 eine islamische Mehrheit haben. Wir wissen nicht, ob die Entwicklung sich tatsächlich so vollziehen wird, halten die in dem EU-Bericht vorgelegten Zahlen jedoch für wissenswert. Im Sommer 2006 hatten Muslime in Schweden T-Shirts verkauft, auf deren Aufdruck es hieß “2030 übernehmen wir das Land”. Unterdessen ist die “kulturelle Bereicherung” durch die neuen Mitbürger unverkennbar: die Kriminalitätsstatistiken sprechen Bände – und der schwedische Sozialstaat bricht zusammen (Quelle: BrusselsJournal – mit weiteren Quellenangaben). Die Zahl der Vergewaltigungen stieg in Schweden parallel mit der islamischen Einwanderungswelle rasant, die Herkunftsländer der Tatverdächtigen lauten in der statistischen Reihenfolge: Algerien, Libyen, Marokko und …
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